Gehsteigbelästigung – Menschenrechte.online

Kein Aufschrei? Deutschland „auf dem Weg in eine Diktatur“ oder „schon mittendrin?“

2024-07-06 xx § 218 / 219a StGB, Mediziner gegen Menschenrechte auf Leben für ALLE, Verbrechen gegen Menschen-Rechte

Die nachfolgend aufgelisteten deutschen Politiker im Bundestag stellten sich am 5. Juli 2024 gegen die Meinungsfreiheit und gegen ein Versammlungsrecht, ordneten letztendlich eine Bannmeile für Lebensrechtler an. Ein großteil der Abgeordneten waren erst gar nicht anwesend bzw. enthielten sich. Würde man für diese Politiker eine Stimmabgabe für die Weiterführung einer wirklichen Demokratie voraussetzen, hätten ihre Stimmen dennoch keinen Einfluß aufWeiterlesen

Bereitet Lisa Paus Meinungs-DIKTATUR vor?

2024-01-24 xx § 218 / 219a StGB, Abtreibungslobbyisten

Es muß einmal deutlich gesagt werden: Sie lügt … und lügt .. und lügt … diese Ministerin … sie ist weder für Familie noch für Frauen … sie ist „Deutschlands Katastrophen-Frau NR two“ Bundesministerin (für) gegen Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Lisa Paus, will offensichtlich eine Meinungsdiktatur per Gesetz durchsetzen und das Recht auf Versammlungsfreiheit massiv einschränken. Doch zunächst „nur“Weiterlesen

12. Mai 2023: Gegner der Menschenrechte auf Leben für ALLE im Hessischen Landtag

2023-05-12 xx § 218 / 219a StGB

Um was geht es überhaupt? In Deutschland ist auch das Töten von ungeborenen Kindern grundsätzlich verboten, juristisch rechtswidrig genannt.Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Grundsatzentscheidung am 28. Mai 1993 erklärt, daß die Tötung von ungeborenen Kindern, unter Einhaltung bestimmter Bedingungen innerhalb einer bestimmten Frist ohne Bestrafung der Mutter oder des Kinderabtreibers möglich sein kann.(rechtswidrig-straffrei Entscheidung des BVerfG) Der Gesetzgeber erließ daraufhinWeiterlesen