Es muß einmal deutlich gesagt werden:
Sie lügt … und lügt .. und lügt … diese Ministerin … sie ist weder für Familie noch für Frauen … sie ist „Deutschlands Katastrophen-Frau NR two“
Bundesministerin (für) gegen Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Lisa Paus, will offensichtlich eine Meinungsdiktatur per Gesetz durchsetzen und das Recht auf Versammlungsfreiheit massiv einschränken.
Doch zunächst „nur“ für Lebensrechtler!
Der heute (24.1.2024) im Kabinett zur Debatte stehende Referentenentwurf zur sogenannten „Gehsteigbelästigung“ dürfte für die „Ampel-Regierung“ zunächst ein „Versuchsball“ sein, wie weit man schon jetzt „die Schrauben anziehen kann“ aber auch, wie weit die Bevölkerung immer noch die viele Lügen der Regierungsgenossen ungeprüft akzeptiert.
Das Grundgsetz garantiert jedem Bundesbürger im Artikel 5 GG das Recht auf Meinungsfreiheit in Wort, Schrift und Bild sowie im Artikel 8 GG das Recht auf Versammlungsfreiheit unter freien Himmel. Ausdrücklich heißt es: Eine Zensur findet nicht statt!
Zudem kann sich jeder Bürger den Ort, wo er demonstrieren, sich versammeln oder auch nur beten möchte, selbst aussuchen.
Das war zunächst für Frau Paus ok … doch es wird nun relevant, worüber und wo man sich äußern will
Wenn es um das Thema Abtreibung – in allen Facetten – geht, da hört die Meinungs- und Versammlungsfreiheit wohl nicht nur bei Frau Paus, sondern ebenso bei ihren Regierungsgenossen auf.
Jede „Abtreibung“ tötet ein unschuldiges, wehrloses Kind im Mutterleib … das ist Fakt!
Das will kein roter, grüner und vielleicht auch gelber Genosse hören … Feministen ebensowenig.
Lebensrechtler informieren in öffentlichen Medien und wollen natürlich am Ort des Geschehens – auch vor Beratungsstellen, welche zum Teil den Tötungsprozeß beschönigen und indirekt zum Töten mitwirken – den Müttern Hilfe anbieten, um deren ungeborene Kinder vor dem Abtreibungstod retten zu können.
Es ist natürlich eine existenzielle Frage … töten JA oder töten NEIN,
aber es handelt sich hier auch um eine Einstellung, Meinung, wie man zum ungeborenen Leben steht bzw. wie man mit einem ungeborenen Leben umgeht und wie nicht.
Das geht Lisa Paus und wahrscheinlich allen Regierungsgenossen zu weit, eine konsequente „Pro Life Meinung“, deshalb ein neune Gesetz mit derartigen Einschränkungen.
Sollte der Referentenentwurf der Regierung zum Gesetz erhoben werden, ist zunächst mit massiven Einschränkungen der Meinungsfreiheit und der Versammlungsfreiheit – zunächst „nur“(!) zum Thema „Abtreibung“ zu rechnen.
Die Regierungsgenossen gehen sicher davon aus, daß man von seiten der Bevölkerung größtenteils Zustimmung erfahren wird. Vereinzelne Widerstände von Lebensrechtler will man indes mit Bußgeldandrohung von bis zu 5.000 Euro (bei Nichtbezahlung Gefängnis) begegnen … um „alles in den Griff zu bekommen“.
Die schlafende Bevölkerung verkennt zur Zeit leider noch den Ernst der Lage.
Heute wird es verboten werden, seine Meinung zum Thema Abtreibung öffentlich zu äußern oder eine Versammlung/Gebetsmahnwache abzuhalten,
doch wer wird morgen aufstehen, wenn zu anderen Themen ebenfalls die Meinungs- und Versammlungsfreiheit so drastisch eingeschränkt werden wird, daß nur noch das gesagt werden kann, was Regierungsgenossen für opportun halten?
Nachfolgend Stellungnahme von Mathias von Gersdorff :
Diese Einschränkung der Lebensrechtler ist erst der Anfang!
Wachen Sie heute auf … denn morgen könnte es schon zu spät sein !
Natürlich haben auch die Regierungsgenossen für ihr „Meinungseinschränkungs-Gesetz für Lebensrechtler“ verschiedene Stellungsnahmen von eigenst ausgesuchten und bereits indoktrinierten Organisationen eingeholt, die selbstverständlich, bis auf die Vereinigung „Christdemokraten für das Leben“ (CDL), die „Wünsche der Regierungsgenossen zu eigen machten“ und sich für dieses radikale Meinungs-Einschränkungs-Gesetz stark machen.
Die Regierungsgenossen wollten auch in dieser Frage auf „sogenannte unabhängige Empfehlungen“ verweisen können (wenn es mal ernst wird) sozusagen als Alibi-Funktion.
Wissen sie doch ganz genau, daß auch „DAMALS“ nicht nur der „große Führer mit ein paar Hanseln“ den „Niedergang Deutschland schaffte“, sondern es „einer Menge Williger bedurfte“, die freiwillig mittrugen und durchsetzen, was von „oben erwünscht“ war.
Geschieht vielleicht heute Ähnliches?
Hier zur objektiven Stellungsnahme der Organisation „Christdemokraten für das Leben“ (CDL) als pdf-Dokument
Nicht nur Lisa Paus, sondern auch viele ihrer Regierungsgenossen beherrschen eines sehr gut: das Lügen.
Auch in dieser Agenda ist die Grundlage eines möglichen neuen Verbotsgesetz ausschließlich auf Lügen aufgebaut. Diese wurden mit Hilfe der Medien permanent n die Bevölkerung getragen, die noch der Lügenpresse und den Volksverrätern glaubt.
Wie lange noch?
Nachfolgende einige Videoausschnitte als Beweis:
Wer in der „Ampel“ bleiben will, muß eines beherrschen: …lügen ohne rot zu werden … das kann sie perfekt, diese Lisa!
Ade Rechtstaat Deutschland … ade Meinungs- und Versammlungsfreiheit … ade Demokratie Deutschland.
Belästigungen sind auch Meinungen, die andere Menschen so nicht wollen und werden sanktioniert
Liebe Bundesbürger!
Ihr müßt nicht mehr nach Nordkorea oder China reisen, wenn ihr eine Diktatur kennenlernen wollt.
Bleibt in Deutschland … Ihr könnt nun die ganze Entstehungsgeschichte life miterleben!
Die „Ampel“ weiß, wie das alles funktioniert und gibt ihr Bestes, daß „ihr Werk“ schnell vollendet wird!